Monats-Archiv: Juni 2014

Neuer Look statt altem Trödel

Letzte Woche gab es Post. In vielen Briefkästen im Kiez steckte ein Hochglanz-Flyer des Immobilienentwicklers David Borck.  Sein Büro veranstaltete am vergangenen Wochenende einen Tag der offenen Tür in der Florastraße 34b, zu dem interessierte Kiezbewohner kommen sollten.

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Ehemaliger Trödelladen

Auf der Einladung der Firma (als Referenz angegeben ist unter anderem die „Prominentenwohnung in Best-Lage von Dr. Alfred Biolek“) war die adrett in mattgrün sanierte Fassade des Hauses zu sehen. Und im Erdgeschoss, wo bis vor einigen Tagen ein Trödler sein Geschäft betrieb, hat man einen Blumenladen visualisiert. Wurde der arme, alte Trödler vielleicht vertrieben? Konnte er sich auch die Miete für seine Wohnung im Vorderhaus nicht mehr leisten? Es sah nicht aus, als sei er mit dem Verkauf von Bavaria-Kaffeekannen und DDR-Vasen reich geworden. Dabei liebten gerade Neubaubewohner im Kiez den Laden, denn hier war alles „Vintage“. Wer hier nette Kleinigkeiten kaufte, konnte seine nüchterne Luxus-Maisonnette charmant aufhübschen, ohne im Möbelhaus in die gräßliche Shabby-Schick-Abteilung wandern zu müssen.

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Vorderhaus-Wohnung

Die Nachfrage vor Ort am Samstag ergab jedoch, dass man sich um den Trödler nicht sorgen muss: Wo er genau hin ist, weiß man zwar nicht. Wohl aber, dass es ihm finanziell sicher gut geht. Denn ihm habe das ganze Haus gehört und er habe es verkauft, so die Aussage eines Angestellten von David Borck. Nun wird das Objekt renoviert und die 19 Wohnungen und Gewerberäume einzeln veräußert. Deswegen standen im ganzen Haus die Wohnungen offen, die unvermietet verkauft werden. Um eine gründliche Renovierung wird man bei keiner herum kommen, der Preis liegt trotzdem um die 2300 Euro pro Quadratmeter zuzüglich Nebenkosten. Aber Vorsicht: Vor dem Einbau eines zweiten Bads oder eines Kamins, sollte man sich mit dem Milieuschutz vertraut machen. Wie die noch im Haus verbliebenen Mieter die bevorstehenden Arbeiten und Umwälzungen sehen, ist nicht bekannt.

Ein wenig Unmut gab es am Samstag jedoch in der Flora34b. Zwei ältere Damen, die eine gemeinsame Bleibe zum altersgerechten Wohnen suchen, waren zur Besichtigung gekommen. Sie meinten, nur seine Immobilie vorzuführen sei kein richtiger Tag der offenen Tür. „Wir hatten mindestens mit einem Grill im Innenhof gerechnet“, sagte die eine. „Mit ein paar Würsten drauf“, fand die andere.

Wenig Hoffnung für den Ratskeller

Die alte Pracht lässt sich noch erahnen

Der Ratskeller Pankow, einst beliebtes Restaurant und erstes Haus am Platz, bleibt im Dornröschenschlaf. Denn mit Wachküssen allein wäre es nicht getan. Um die Räume wieder nutzbar zu machen, bräuchte man viel Geld. Und das hat der Bezirk nicht.

Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im März auf Initiative des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der Grünen, Peter Brenn, den Bezirk damit beauftragt, sich mit dem Ratskeller zu befassen. Geprüft werden sollte, ob wenigstens eine Nutzung der historischen Gemäuer im Untergeschoss des Rathauses in der Breite Straße für Vereine und private Feiern möglich gemacht werden kann.

Das Ergebnis fällt ernüchternd aus. Da der Ratskeller seit Ende der 90er-Jahre geschlossen ist, besteht kein Bestandsschutz mehr. Die Kellergewölbe müssten auf den aktuellen Stand der Technik und der Sicherheitsvorschriften gebracht werden. Die Heizung ist kaputt, es fehlt ein zweiter Rettungsweg, es gibt keinen barrierefreien Zugang, die Lüftungsanlage ist nicht mehr brauchbar und die Toilettenanlage defekt. Nur zur Beseitigung der Baumängel und der Herrichtung für eine „öffentliche Teil-Nutzung“ veranschlagt das Bezirksamt Kosten in Höhe von 155.000 Euro. Diese Summe für eine eingeschränkte Nutzbarkeit auszugeben, wäre „nicht gerechtfertigt und unwirtschaftlich“, heißt es im Papier der Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil. Für einen Restaurantbetrieb wären die Kosten noch weit höher. Denn auch die Küche müsste komplett neu eingerichtet werden.

Ein Fünkchen Hoffnung besteht weiter, viel Geduld vorausgesetzt: Die Herrichtung des Ratskellers ist für die Investitionsplanung 2018/2019 angemeldet. Das bedeutet aber nicht, dass die Mittel auch genehmigt werden.

Der Ratskeller hat eine lange Tradition. Seit 1907 wurden die Pankower hier beköstigt. Nach der Wende kam dann der Niedergang. Mehrere Gastronomen versuchten sich an dem Standort. Der letzte Betreiber hinterließ angeblich 100.000 Euro Mietschulden. Das Bezirksamt suchte lange Jahre vergeblich nach einem neuen Betreiber und gab schließlich auf. Heute werden im Ratskeller alte Wahlunterlagen aufbewahrt.

Interview mit Stadtrat Kühne (Teil 2): Parkraumbewirtschaftung ist nur eine Frage der Zeit

Irgendwann auch im Florakiez zu sehen

Irgendwann auch im Florakiez zu finden

Torsten Kühne ist ein echter Berliner, schon seine Großeltern wurden hier geboren. Aufgewachsen in Prenzlauer Berg und Lichtenberg, wohnt er heute im Winsviertel. Seit 2006 ist er Mitglied der CDU und seit 2011 Pankower Stadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice und damit Chef des Ordnungsamtes. Er unterstützte die gescheiterte App „Straßensheriffs“, mit der Bürger Falschparker melden sollten und kämpft weiterhin für die Pankower Smileyliste. Florakiez.de sprach mit ihm über Altkleidercontainer, das Nasse Dreieck und Parkraumbewirtschaftung.

florakiez.de: Der Bezirk geht derzeit gegen illegal aufgestellte Altkleidercontainer vor. Mit welchem Erfolg? Es fällt auf, dass Container den Standort wechseln, anstatt zu verschwinden…

Torsten Kühne: Ja, das ist ein Katz-und-Maus-Spiel. Die Container werden von uns zuerst beklebt, damit der Aufsteller weiß, dass wir jetzt wissen, dass er illegal im öffentlichen Straßenland steht. Dann hat er eine Frist von zwei Wochen, ihn wegzuräumen. Die geübten Aufsteller wissen jedoch, wenn sie den Container 20 Meter nach links oder rechts verschieben, dann sind sie formal gesehen unserer Aufforderung nachgekommen. Nur haben sie ihn dann an einer anderen Stelle illegal aufgestellt und unser Spiel beginnt von vorne. Wir sind da relativ machtlos. Zuletzt hatten wir 466 Altkleidercontainer im Bezirk und das waren definitiv zu viele. Wir können nur den Druck erhöhen und die Container rigoros abräumen, um deutlich zu machen, wir nerven. Vielleicht gehen die Aufsteller dann langfristig in einen anderen Bezirk (lacht).

Pankow hat jetzt erstmals nicht abgeholte Altkleidercontainer versteigert. Wie war die Resonanz und welchen Preis haben die Container erzielt?

Die Resonanz auf die Versteigerung war überschaubar. Neun Container konnten wir versteigern. Das Höchstgebot lag bei 30 Euro. Das deckt nicht einmal die Verwaltungskosten für die Bearbeitung der Vorgänge. Wir werden deshalb zukünftig auf Versteigerungen verzichten und die nicht abgeholten Container direkt der Verschrottung zuführen.

Kommen wir zum Nassen Dreieck. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist sehr engagiert und hat bereits einen Entwicklungsplan erstellen lassen. Warum ist der Bezirk Pankow so zurückhaltend?

Das erleben wir häufig, dass die Senatsverwaltung eigene Arbeitsgruppen hat und schöne Hochglanzbroschüren erstellt. Auch zum Thema Mauergrünzug waren schon mehrfach ganze Delegationen der Senatsverwaltung bei uns, die ihre Pläne vorgestellt haben. Das Nasse Dreieck soll ja als Teil des Grünzugs entlang der ehemaligen Mauer entwickelt werden. Wir als Bezirk sind da in der Tat zurückhaltend. Es ist schön, wenn man dann eine aufwändig gestaltete Grünanlage hat, aber unsere Erfahrung sagt, wenn man sich keine Gedanken über die Pflege gemacht hat, dann sieht das nach wenigen Monaten nicht mehr schön aus. Da sind wir dann wieder bei dem Thema Ressourcen. Wie soll ich mit meinen 20 Mitarbeitern, die jetzt schon vorne und hinten nicht reichen, den Mauergrünzug einschließlich des Nassen Dreiecks überwachen? Da die Senatsverwaltung für diese praktische Umsetzung aber nicht mehr zuständig ist und dann gerne auf die Zuständigkeit der Bezirke verweist, sind wir da in der Tat immer etwas zurückhaltender.

Engagiert waren Sie, was die Pankower Smileyliste angeht. Zwei Supermärkte haben gegen die Veröffentlichung ihrer Kontrollergebnisse im Internet geklagt und gewonnen. Sie haben die Liste nun von der Internetseite des Bezirks genommen. Bedeutet dies das grundsätzliche Aus?

Für die Smileyliste in der gewohnten Form erst einmal ja. Das Gericht hat leider nur gesagt, wie es nicht geht, aber nicht gesagt, wie es geht. Berlin und auch die anderen Bundesländer sind deshalb derzeit in diesem schwierigen Trial and Error Prozess. Es gibt grundsätzlich zwei Rechtsgrundlagen für die Veröffentlichung: Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und das Lebens- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Nach LFGB §40 müsste die Behörde eigentlich von sich aus informieren, wenn eine erhebliche Abweichung von den Hygienevorschriften festgestellt wurde und ein Bußgeld von mindestens 350 Euro droht. Doch jetzt habe ich gelernt, dass das in Deutschland im Augenblick nicht umgesetzt werden kann. Unsere Smileyliste basierte auf dem VIG. Derzeit haben wir leider eine sehr schwammige Rechtslage und dementsprechende Rechtsprechung, die dem Anspruch der Verbraucherinformation nicht wirklich gerecht wird. Der Knackpunkt beim VIG ist die Frage, wo eine Darstellung der Ergebnisse aufhört und wo eine Bewertung der Kontrollergebnisse durch die Behörde anfängt. Es bleibt also dabei, dass wir den Bundesgesetzgeber auffordern, eine klare Rechtslage zu schaffen, damit wir den Verbraucher wirklich informieren können.

Sie haben vorhin die Parkraumbewirtschaftung angesprochen. Glauben Sie, dass sie auch im Florakiez eingeführt wird?

Irgendwann bestimmt, da würde ich Wetten abschließen. Im Florakiez haben wir viele Beschwerden über mangelnden Parkraum. Wir haben das nicht untersucht, aber die Kriterien wären sicherlich schon jetzt erfüllt. Über 90 Prozent der öffentlichen Parkfläche muss ausgenutzt sein. Im Florakiez habe ich den Eindruck, sind wir schon über 100 Prozent. Dann muss es 30 Prozent Anlieger geben, also Menschen, die nicht im Gebiet wohnen, dort aber mit dem Auto hinfahren, weil sie dort zum Beispiel arbeiten oder einkaufen gehen. Der Florakiez ist kein reines Anwohnergebiet, insofern würde das wahrscheinlich jetzt bereits durchaus Sinn machen. Aber wir wollen keine Insellösungen haben. Wir sind jetzt bis zur Wisbyer Straße und untersuchen gerade die anliegenden Gebiete, aus denen wir viele Beschwerden haben. Insofern werden wir uns tendenziell immer weiter in den Norden vorarbeiten.

Von wem käme die Initiative dazu? Von Ihnen oder von der Bezirksverordnetenversammmlung?

Die BVV wird sich damit befassen und auch auf den Druck der Anwohner reagieren. Wir haben jetzt schon Unterschriftensammlungen aus den Bereichen Thulestraße, Kissingenviertel oder Carl-Legien-Siedlung. Ich vermute, frühestens in der nächsten Legislaturperiode könnte das für Alt-Pankow relevant werden. Das geht nicht so schnell. Für die Einführung einer Parkzone muss man mindestens mit einem Vorlauf von anderthalb Jahren rechnen.

Was glauben Sie, wie wird der Florakiez in zehn Jahren aussehen?

Er wird wahrscheinlich noch ein bisschen mehr wie der Prenzlauer Berg sein und gleichzeitig seinen eigenen Flair behalten. Es ist ein urbanes, lebendiges Stadtviertel für junge Familien. Also es ist kein Charlottenburg, um es mal so zu sagen. Alle Signale stehen auf Grün, ich kann da keine Wolke am Horizont für den Florakiez erkennen.

Auch nicht die Gentrifizierungswolke?

Stadtviertel verändern sich immer. Ich kann Gentrifizierung nicht nur negativ betrachten. Durch Baugruppen, die Floragärten und die Neue Mälzerei zieht dort eine Klientel hin, die über eine gewisse Kaufkraft verfügt. Ja, aber das ist auch nicht das Schlechteste. Zumindest das Rathauscenter wird sich freuen. (lacht) Das tut Alt-Pankow gut. Aber natürlich muss man aufpassen, dass dadurch nicht sozial Schwächere verdrängt werden. In diesem Fall bin ich für eine Subjektförderung, mit der man es den betroffenen Menschen ermöglicht, in ihren Wohnungen zu bleiben, auch wenn die Mieten steigen. Das könnte über Wohngeld erfolgen. Sozialbauten sehe ich hier nicht.

Mit Torsten Kühne sprachen Hanno Hall und Cathrin Bonhoff.

Teil 1: Hunde, Ordnungsamt und Fluglärm

Interview mit Stadtrat Kühne (Teil 1): „Wer am lautesten schreit, bei dem sind wir zuerst“

Torsten Kühne, Stadtrat (CDU)

Dr. Torsten Kühne, Stadtrat (CDU)

Torsten Kühne ist ein echter Berliner, schon seine Großeltern wurden hier geboren. Aufgewachsen in Prenzlauer Berg und Lichtenberg, wohnt er heute im Winsviertel. Seit 2006 ist er Mitglied der CDU und seit 2011 Pankower Stadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice und damit Chef des Ordnungsamtes. Er unterstützte die gescheiterte App „Straßensheriffs“, mit der Bürger Falschparker melden sollten und kämpft weiterhin für die Pankower Smileyliste. Florakiez.de sprach mit ihm über die Herausforderungen eines stark wachsenden Bezirks.

florakiez: Sie sind zuständig für alle 13 Pankower Ortsteile. Was verbinden Sie mit dem Florakiez?

Torsten Kühne: Das ist sozusagen der Hinterhof des Pankower Rathauses – wobei das Rathaus noch von der Bausubstanz am schlechtesten aussieht, aber das soll ja irgendwann auch mal saniert werden. Der Florakiez ist ein aufstrebender Kiez, in dem viel passiert. Es wird viel gebaut und es ziehen viele junge Familien dorthin. In der Florastraße sind mittlerweile Cafés, in denen man jetzt den berühmten Latte Macchiato trinken kann. Ich finde es ein sehr schönes Flair. Ein Flair, das auch noch Aufbruch zeigt. Wenn irgendwann in 10 bis 20 Jahren auch noch der Flugverkehr nicht mehr direkt über Alt-Pankow nach Tegel reinfliegt, spätestens dann wird das eine Lage sein, in der die Preise noch einmal deutlich anziehen werden. Deswegen sage ich immer: jetzt kaufen oder einmieten.

Sie sprechen scherzhaft von 10 bis 20 Jahren bis der Flughafen Tegel schließen könnte, haben Sie auch eine ernsthafte Prognose?

Als Umweltstadtrat bin ich Mitglied in der Fluglärmkommission. Wir sitzen regelmäßig zusammen, aber über einen Eröffnungstermin für den BER haben wir seit zwei Jahren nichts mehr gehört. Man will sich einfach nicht mehr lächerlich machen.

Welche Möglichkeiten hat die Kommission, die Situation für die Anwohner von Tegel erträglicher zu machen?

Wir können in der Lärmkommission nur Empfehlungen abgeben und versuchen immer, die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu einer restriktiven Handhabung zu drängen. Wir haben ganz klar gesagt, am Nachtflugverbot von 23 bis 6 Uhr wird nicht gerüttelt. Verspätet reinkommende Flüge bis 23:30 Uhr müssen begründen, warum sie zu spät waren. In der Zeit zwischen 23:30 Uhr und 00:00 Uhr dürfen Flüge nur dann starten oder landen, wenn die zuständige Senatsverwaltung im Vorfeld eine Ausnahmegenehmigung erteilt hat. Mehr geht nicht.

Wie sieht es denn mit Schallschutz aus?

Da ist nichts zu machen. Wir haben versucht, in neu aufgelegte Schallschutzprogramme zu kommen. Doch für den gesetzlichen Grenzwert ist der sogenannte Dauerlärmpegel entscheidend. Nun bin ich promovierter Physiker, mir sagt das ein bisschen was. Ein Dauerlärmpegel ist ein theoretischer Wert. Sie mitteln die einzelnen Lärmspitzen zu einem Durchschnittswert, den aber niemand physisch wahrnehmen kann. Sie als Anwohner nehmen die maximale Lautstärke wahr und die Anzahl der Lärmereignisse, da ist für Sie der Dauerlärmpegel etwas vollkommen Abstraktes. Deshalb müssen wir dem Bürger immer erklären, die Lärmbelästigung wird mittels Dauerlärmpegels berechnet und dieser abstrakte Mittelwert liegt innerhalb der zulässigen Grenzwerte. Da lässt sich nichts machen. Auch wenn es vom Gefühl her lauter geworden ist, weil es mehr Lärmereignisse gibt. Aber das einzelne Lärmereignis ist leiser geworden, da die Flugzeuge modernisiert wurden. Ob Sie dann dreimal die Nacht durch ein etwas leiseres Flugzeug aufgeweckt werden oder einmal durch ein ganz lautes… Ich glaube, da ist Ihnen das einmalige ganz laute noch lieber.

Lässt sich der nächtliche Postflug abschaffen?

Nein. Die Post hat nach wie vor eine generelle Ausnahmegenehmigung. Sie kann rund um die Uhr auf allen deutschen Verkehrsflughäfen starten und landen. Es gibt nur noch einen Postflug in der Nacht, zwischen Stuttgart und Berlin. Wenn sie die Verbindung nicht hätten, könnte man die Zustellung über Nacht für große Teile Nordostdeutschlands nicht mehr garantieren. Dasselbe gilt auch für die andere Richtung in den Südwestdeutschen Raum.

Alt-Pankow wächst, viele Familien ziehen in den Florakiez. Was sind die größten Herausforderungen?

Schul- und Kitaplätze sind ganz klar ein Problem, nicht nur im Florakiez. Pankow ist schon jetzt der größte Bezirk mit 380.000 Einwohnern und bis 2030 kommen noch einmal 16 Prozent hinzu. Das heißt, wir reden bis zum Jahr 2030 noch mal über bis zu 60.000 Neu-Pankowerinnen und Pankower und davon werden sicherlich auch viele in den Florakiez ziehen. Es ist nicht mehr nur der Prenzlauer Berg, es sind auch die Ortsteile wie Alt-Pankow, Niederschönhausen, Wilhelmsruh, Karow oder Buch, die sehr stark wachsen.

Wie sieht es in Ihrem Verantwortungsbereich aus, mit welchen Problemen hat das Ordnungsamt angesichts des starken Zuwachses zu kämpfen?

Das Wachstum an Einwohnern wirkt sich mit einer gewissen Zeitverzögerung in allen Bereichen aus. Beim Ordnungsamt merke ich das z.B. an der Zahl der Beschwerden. Dabei habe ich das Gefühl, dass auch das Anspruchsdenken größer geworden ist. Wir haben viele Lärmbeschwerden, so spalten die schönen Schankvorgärten z.B. offensichtlich die Gemüter. Sie werden teilweise als zu laut oder zu groß empfunden. Auch öffentliche Sauberkeit ist immer wieder ein großes Thema.

In Alt-Pankow sieht man eigentlich nie jemanden, der irgendetwas kontrolliert – wie kommt das?

Das liegt an der Personalausstattung des Bezirks. Wir haben z.B. zwar 150 Kollegen für die Parkraumüberwachung in Prenzlauer Berg. Die Kollegen dürfen – ich sage auch leider – nur den ruhenden Verkehr in den Parkraumzonen kontrollieren. Das ist eine Frage der Ausbildung und – das ist das entscheidende – der Besoldung. Darauf weist uns die Senatsverwaltung regelmäßig ganz deutlich hin, dass diese Kollegen um Gottes Willen keine anderen Aufgaben übernehmen dürfen. Und deshalb entstehen auch diese unschönen Situationen in den Parkzonen, dass diese Mitarbeiter an Radfahrern, die auf Gehwegen fahren, vorbeigehen, ohne etwas zu sagen. Wir haben nur 20 Kollegen für den allgemeinen Ordnungsdienst, die für den gesamten Bezirk zuständig sind, zwischen 6 und 22 Uhr. Sie sind zuständig für alles rund um öffentliche Ordnung und Sauberkeit, also Einhaltung von Nichtraucherschutz, Jugendschutz, Ladenöffnungsgesetz, Naturschutz, Hunde und so weiter.

Wächst denn Ihre Behörde mit dem Bevölkerungswachstum oder schrumpft sie wenigstens langsamer?

Es ist eher reziprok. Je stärker der Bezirk gewachsen ist, umso stärker wurde bisher Personal abgebaut. Der Großbezirk Pankow, der ja 2001 aus den drei Bezirken Weißensee, Prenzlauer Berg und Pankow entstanden ist, hat seitdem 40 Prozent seines damaligen Personals abgebaut. Die Resultate sehen wir jetzt. Wenn Sie mit offenen Augen durch die Straßen gehen, sehen Sie das wuchernde Unkraut, die Schlaglöcher und den Zustand der öffentlichen Gebäude. Das ist keine gesunde Entwicklung. Der Bezirk Pankow muss bis 2016 noch 38 Stellen abbauen. Wir haben rund 2000 Mitarbeiter im Bezirksamt Pankow, da klingen 38 Stellen vielleicht nicht viel. Man darf aber nicht vergessen, dass wir mit den 2000 Stellen, die wir jetzt haben, schon vorne und hinten nicht zu Rande kommen, ganz zu schweigen von den 20 Stellen für den allgemeinen Ordnungsdienst.

Wie setzen Sie da die Prioritäten?

Wenn wir aus einem Ortsteil massive Beschwerden bekommen, dann ist das für uns eine Priorität. Ein Klassiker in der Florastraße ist die Ecke Mühlenstraße. Dort haben wir sehr breite Gehwege mit Mosaikpflaster. Da wird gerne richtig draufgefahren und vor einem Geschäft geparkt. Die Mitarbeiter nehmen sich auch Schwerpunkte vor, zum Beispiel Altkleidercontainer in Alt-Pankow. Aber es kommt immer wieder etwas Aktuelles dazwischen, denn wir bekommen zusätzlich auch Hinweise von der Polizei. Sie ist für den fließenden Verkehr zuständig, das Ordnungsamt für den ruhenden. Wenn also eine Einfahrt zugeparkt ist, leitet die Polizei das an das Ordnungsamt weiter. Es ist leider wirklich oft so, wer am lautesten schreit, bei dem sind wir zuerst.

Dann wäre doch das elektronische Bürgermeldesystem Maerker auch praktisch für Pankow?!

Selbstverständlich. Maerker ist das System aus Brandenburg, das jetzt erst mal als Hilfskrücke in drei Bezirken eingeführt wurde. Aber es ist ein System, das technisch gesehen in den 90er-Jahren entwickelt wurde. Berlin wollte von Anfang an ein eigenes Beschwerde-Management-System einführen. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass Pankow Pilotbezirk wird und wir arbeiten daran auch im Hintergrund. Das neue System soll vollständig medienbruchfrei funktionieren, d.h. Daten müssen nicht mehr händisch zur Weiterleitung eingegeben werden. Zusätzlich soll es eine App geben. Die Bürger können dann Statusmeldungen erhalten, in welcher Abteilung das Anliegen gerade bearbeitet wird. Zum 1. Januar 2015 soll das System für alle Bezirke zur Verfügung stehen, so der ambitionierte Plan. Also wird es wohl – mit ein bisschen Glück – im Laufe des nächsten Jahres eingeführt. (lacht)

Wie soll das neue System heißen?

Über den Namen wurde bisher nicht gesprochen. Ich denke mal nicht, dass es Maerker heißen wird. Der Name hat ja einen eindeutigen Bezug zu Brandenburg. Insofern wäre es schön, wenn Berlin sich etwas Eigenes einfallen lassen könnte.

Angenommen, das System funktioniert gut, dann wird die Zahl der Eingaben erheblich steigen und irgendjemand muss sie abarbeiten….

Das ist richtig, dadurch haben wir nicht mehr Mitarbeiter. Die Hoffnung ist, dass die Weiterleitung der Beschwerden dann effektiver läuft. Das würde uns im Innendienst entlasten. Aber es schafft auch mehr Transparenz und darin sehe in einen großen Vorteil. Dann kann man deutlich sagen, wir haben so und so viele Beschwerden. Mit den Mitarbeitern, die wir haben, können wir nur 50 Prozent abarbeiten – Land Berlin hilf uns! Ansonsten habe ich die Vermutung, dass die Hinweise gar nicht so stark anwachsen werden. Ich glaube, es wird sich eher verlagern – vom Telefon auf die App und die Internetplattform. Wir bekommen jetzt schon rund 100 Hinweise pro Tag über alle Kanäle, Telefon, Fax, E-Mail, aber auch noch per Brief in schöner altdeutscher Handschrift.

Das Thema Hunde gehört zu denen, bei denen man sich eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes wünschen würde.

Das Problem ließe sich nicht mit einer stärkeren Präsenz lösen. Aus dem Schlosspark bekommen wir z.B. immer wieder Beschwerden über freilaufende Hunde und zu viel Hundekot. Da die Mitarbeiter in Dienstkleidung unterwegs sein müssen, das ist eine Vorschrift im Land Berlin, ist es jedoch sehr, sehr selten, dass ein Hundebesitzer seinen Hund irgendwo hinmachen lässt, ohne dass er danach seine Tüte zückt. Diese Ordnungswidrigkeit passiert einfach nicht in Anwesenheit des Ordnungsamtes.

Wie stehen die Möglichkeiten, dass Tütenspender aufgestellt werden?

Wir haben ein Angebot der Wall AG gemeinsam mit der BSR, sogenannte Dog Service Stations im öffentlichen Straßenland aufzubauen. Wall ist jedoch kein karitatives Unternehmen, sondern möchte dies durch Werbestandorte gegenfinanzieren. Hier gibt es einen Werberahmenvertrag im Land Berlin, der aber schon seit Monaten neu verhandelt wird. Und so lange darf es in der ganzen Stadt keine neuen Werbeflächen geben. Da kommen wir jetzt nicht weiter, und der Bezirk hat nicht ansatzweise das Geld, selbst Hundekotbeutel-Spender aufzustellen und zu befüllen. Es müsste außerdem im Land Berlin eine Öffentlichkeitskampagne dazu geben. So wie es bei den Rauchern ja auch funktioniert hat. Der soziale Druck ist mittlerweile so groß ist, dass man sich an bestimmten Orten gar nicht mehr traut zu rauchen. So etwas sollte es auch für Hundebesitzer geben.

Mit Torsten Kühne sprachen Hanno Hall und Cathrin Bonhoff.

Teil 2: Smileyliste, Parkraumbewirtschaftung und Altkleidercontainer

BER wird fertig gebaut, Kritiker „inkompetent“

Hartmut Mehdorn bei n-tv

Hartmut Mehdorn bei n-tv

Der neue Flughafen BER wird vollendet. Die Forderung, das Projekt zu beerdigen, versetzt Hartmut Mehdorn in Rage: „Da gibt es weder einen Grund zu noch irgendeinen Anlass dazu. Wer so was sagt, der stellt nur unter Beweis, dass er wirklich inkompetent ist und Missinformation und schlechte Stimmung verbreiten möchte“, erklärte der Flughafenchef am Mittwoch im Nachrichtensender n-tv.

Mehdorn äußerte sich auch zu Gerüchten, die Baugenehmigung des Flughafens könne 2016 ablaufen: „Wir sind bereits heute in einem Abnahmeprozess. Die Behörden prüfen bei uns, wir machen Funktionserprobungen. Der gesamte Abnahmeprozess läuft sukzessive quasi, verschränkt, parallel zur Fertigstellung.“

Den von der Wochenzeitung ZEIT erhobenen Vorwurf, er sei ein „Hans Dampf ohne Ideen“, konterte Mehdorn: „Die ZEIT ist auch nicht immer das, was sie mal war. Manches, was ich da lese, lege ich halt schnell zur Seite, weil es nichts ist. Viele Leute verwechseln da was: Ich bin gekommen, um diesen Flughafen aus einer schwierigen Situation herauszuführen und fertig zu stellen. Ich bin nicht derjenige, die die letzten acht oder zehn Jahre auf diesem Flughafen zu verantworten hat.“

Was die Kosten und die Verzögerungen anbelangt, wiederholte Mehdorn seine inzwischen hinreichend bekannte Position:““Wir bauen einen annähernd doppelt so großen Flughafen, wie er ursprünglich geplant war. Für doppelt so viel Geld. Und das der auch ein bisschen mehr Zeit braucht, ist eigentlich eine ganz normale Sache.“

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Neue Trattoria in der Wollankstraße

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Eine schöne Ergänzung zur Eiche und zur Tapas-Bar: Das No Solo Vino

Man möchte Valentina Tinelli und Claudio Scattolini gerne fest an sich drücken und „Danke“ sagen. „Danke, danke, danke“. Die beiden Römer wären wahrscheinlich freundlich wie immer und würden danach weiter Schinken schneiden, Panini toasten oder was man sonst so tut, wenn man eine kleine, nette Trattoria neu betreibt.

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Claudio mit Bedienung

Seit Anfang Juni gibt es das „No Solo Vino“ in der Wollankstraße 128, monatelang wurden die Räume neben dem Blumenladen zuvor renoviert. Das Ergebnis ist ein rustikaler, aber einladender Laden mit kleiner Kühltheke und großer Weinauswahl. Ein paar Tische stehen im Lokal, ein paar davor unter der Markise. Rot und Weiß geben farblich den Ton an, ohne dass die beiden Betreiber auf die omnipräsenten karierten Tischdenken zurückgegriffen hätten. Das spricht für sie.

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Fensterplatz

Zwei Jahre lang leben Tinelli und Scattolini schon in Pankow. Ihre Heimat haben die beiden, nach eigenen Aussagen, mit der Idee verlassen, in Berlin genau so einen Laden wie das „No Solo Vino“ zu betreiben. Zunächst jedoch hatten sie sich auf den Weinhandel für die Gastronomie verlegt. Jetzt verkaufen sie Büffelmozzarella auf einem Salatbett, Latte Macchiato, Weine und Limonaden. Selbstverständlich auch belegte Brote italienischer Art. Bald gibt es noch eine Tagessuppe dazu und auch noch das passende Schild. Denn noch steht fälschlicherweise „Vinoaberlino“ am Eingang, so heißt der Weinhandel der beiden. Vielleicht steckt dahinter ein sprachliches Missverständnis, denn beim No Solo Vino zu bestellen erinnert an Situationen aus  Sommerurlauben am Mittelmeer. Wenn man in einem klitzekleinen Dorf Rast macht und sich mit viel Fingerzeig und gutem Willen auf beiden Seiten ein Mittagessen zusammenbestellt.

Die Gastronomie in Pankow revolutionieren wird das No Solo Vino nicht. Jedoch ist es genau das Lokal für den täglichen Gebrauch, das hier im Kiez gefehlt hat und viele Kilometer weiter in Wilmersdorf oder Kreuzberg selbstverständlich ist. Wunderbar, dass wir nun in Kombination mit der Eiche ein paar Hausnummern weiter ein kleines Gastro-Kluster in der Wollankstraße haben und eine echte Trattoria anstatt noch eines Ladens, der in Quiche Lorraine und Tarte macht.

No Solo Vino
Wollankstraße 128
Mo geschlossen, Di-Do 10 – 20 Uhr, Fr 10 – 22 Uhr, Sa 11 – 23 Uhr, So wetterabhängig

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Gedenktafeln in Pankow gesucht

Das Volkskomitee saß in der Florastraße 79. Die Gedenktafel ist an einem Mast vor dem Haus angebracht.

Das Volkskomitee saß in der Florastraße 79. Die Gedenktafel ist an einem Mast vor dem Haus angebracht.

Im Bezirk gibt es eine Menge Gedenktafeln. Sie erinnern an besondere Orte, Schauplätze schlimmer Ereignisse, Berühmtheiten, Erfinder, Künstler, Politiker, Opfer des Nationalsozialismus und andere Menschen, die sich um Bezirk, Land oder Staat verdient gemacht haben. Was fehlt, ist eine vollständige Übersicht darüber, welche und wie viele Gedenktafeln es in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee überhaupt gibt.

Der Bezirksverordnete Fred Bordfeld von den Piraten hat jetzt auf der Fotoseite Flickr eine Gruppe „Gedenktafeln Pankow“ eingerichtet und bittet die Bevölkerung um Hilfe. Wer in einem Haus mit einer Gedenktafel wohnt oder beim Spaziergang durch den Kiez eine entdeckt, soll sein Smartphone zücken, ein Foto machen und hochladen. Das geht am besten mit der Flickr-App für Android oder iPhone. Fotos lassen sich aber auch am heimischen PC übertragen. Auf diese Weise könnte nach und nach ein Verzeichnis samt Stadtplan mit allen Gedenkorten in Pankow entstehen. Wer kein Smartphone besitzt oder mit der Technik auf Kriegsfuß steht, kann sich auch per E-Mail an die Fraktion wenden. Bordfeld schätzt, dass es im Bezirk hunderte, vielleicht sogar über tausend Tafeln gibt.

Die Stolpersteine zählen selbstverständlich auch zu den Gedenkzeichen, sind aber bereits Stein für Stein dokumentiert. Sie müssen also nicht erneut registriert werden.

Die Zahl der Gedenktafeln wächst übrigens weiter. Seit 2001 kümmert sich unter der Regie des Museums Pankow eine Gedenktafelkommission des Bezirks um alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit Gedenkzeichen, Gedenktafeln und Denkmälern im öffentlichen Raum. Seither sind fast 30 neue hinzugekommen. Unter anderem für den Entertainer Hans Rosenthal, das frühere KZ auf dem Wasserturmgelände und die Geschichte der Schönholzer Heide. Die Kommission, der auch Fred Bordfeld angehört, kümmert sich unter anderem um die Pflege und den Erhalt der vorhandenen Tafeln und und nimmt Vorschläge für neue entgegen.

Ergänzung: Die Seite „Gedenktafeln in Berlin“ hat bereits fast 3.000 Tafeln in der ganzen Stadt dokumentiert. Das Verzeichnis ist nicht vollständig, aber sehr umfassend.

Von Rock bis Classic-Crossover – die Fête de la Musique in Pankow

Fete de la Musique 2013 ©Dominik Butzmann

Fete de la Musique 2013 ©Dominik Butzmann

Es ist nicht nur die längste Nacht des Jahres, am 21. Juni wird traditionell auch die Fête de La Musique gefeiert. Seit 20 Jahren nun schon spielen Musiker zum Sommeranfang umsonst und draußen auf Bürgersteigen und Plätzen, in Parks und vor Cafés. 110 Bühnen stehen in der Stadt verteilt, auf denen Bands ein Programm quer durch alle Stilrichtungen bieten. Aber auch Spontanauftritte sind möglich und gewünscht. Musiker, die ohne elektrische Verstärkung auskommen, können ihre Gitarre zücken, das Schlagzeug aufbauen und ein akustisches Set spielen. Zwischen 16 und 22 Uhr gilt eine Ausnahmegenehmigung für alle öffentlichen Flächen. Spätestens ab 21 Uhr könnte es jedoch plötzlich leer werden auf den Straßen, denn dann spielt Deutschland sein zweites Gruppenspiel der Fußball-WM.

Im Florakiez selber gibt es keine Bühne, aber in der Nähe! Angesprochen werden vor allem Kinder und junge Erwachsene. Mit dabei sind

das Jugendkulturzentrum Garage PankowHadlichstraße 3

16:00 Rhythmuswerk (drum-fusion),
17:00 Dry Mention (pop, rock),
18:00 Quattro Kappelli (worldmusic),
19:00 Los Apollos (space surf),
20:00 Lucifer Sam (psychedelic rock),
21:00 Death on the stairs (rock)

und der Club für Kinder und Jugendliche Schabracke, Pestalozzistraße 8a

16:00 BerlinerStreichOrchester (klassisch crossover),
18:00 Son & Ron (latin),
19:00 Super 8 (jazz, funk),
20:00 Les Cigales Caramels (jazzpop & blues),
21:00 Caimará (son cubano)

Das ganze Programm der Fête de la Musique findet sich hier.

Hör mal, wer da piept

Wer in den letzten Tagen ein immer wiederkehrendes Piepen vernommen hat und irgendwo in der Gaillard-, Görsch- oder Florastraße lebt, der hat keinen Tinnitus. Leider hört sich das, was da draußen geschieht, trotzdem verdammt nach einer Hörstörung an. Denn selbst durch geschlossene Fenster ist alle paar Minuten ein lauter Piepton zu hören. Er kommt und geht, kommt und geht, von morgens bis abends. Tegel sei Dank, ist er nur dann ganz so präsent, wenn gerade keine besonders laute Maschine am Flughafen startet oder landet.

piepebagger

Die Lärmquelle ist leicht ausgemacht. Das Piepen kommt von der großen Kondor Wessels-Baustelle, den Floragärten. Dort hebt ein monströser Caterpillar-Bagger derzeit die Baugrube für den letzten Bauabschnitt aus. Wohnungen und Townhäuser sollen entstehen, wo noch das große, gelbe Ungetüm arbeitet.

Fährt der Bagger nach vorn, ist alles in Ordnung. Doch beim Zurücksetzen entläßt er ein durchdringendes Piepen. Zwar seien die eingesetzten Bagger auch mit einem Kamerasystem ausgestattet, erklärt ein Bauarbeiter, dennoch sei der laute Warnton in dem unübersichtlichen Terrain wichtig. Er soll Unfälle verhindern. Die schlechte Nachricht, die der Arbeiter für uns hat: Es dauert noch etwa zwei Monate, bis das Dauerpiepen ganz verschwindet. Die gute ist jedoch, dass es zwischendurch immer mal Pausen geben wird, an denen der Caterpillar nicht eingesetzt wird.

 

Bald noch weniger Parkplätze?!

Noch können hier 25 Autos parken

Momentan können vor dem „Eulen-Spielplatz“ 25 Autos parken

Noch ist es ein Gerücht: Eine der letzten freien Flächen in der Gaillardstraße soll offenbar bebaut werden. Auf dem Gelände mit der Hausnummer 4/5 sind bereits Herrschaften mit Plänen gesichtet worden. Das schön gelegene Grundstück an der Ecke zum Rettigweg dient momentan als Parkplatz. Die 25 Stellflächen würden bei einer Bebauung verloren gehen und die ohnehin angespannte Parkplatzsituation im Kiez weiter verschärfen. Selbst wenn ein Neubau mit Tiefgarage errichtet werden sollte, würde das wenig helfen. Denn die käme den neuen Bewohner zu Gute, nicht den bisherigen Stellplatz-Mietern.

Die Sorge um die Parkplätze rund um die Gaillardstraße hat es bis in die Bezirksverordnetenversammlung geschafft. Eine Anwohnerin brachte das Thema in der Einwohnerfragestunde auf die Tagesordnung. Sie wollte vom Bezirksamt wissen, ob die bisherige Nutzung als Parkplatz bei einer eventuellen Baugenehmigung Berücksichtigung findet, wo die Autos denn zukünftig stehen sollen und ob der Baumbestand eine Bebauung verhindern könnte.

Stellplätze sind ein rares Gut

Stellplätze sind ein rares Gut

Baustadtrat Kirchner machte der Dame keine Hoffnung. Er wies in seiner Antwort auf den gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr hin und erklärte, dass es für den Bezirk keine Verpflichtung zu einer Parkraum-Grundversorgung gebe. Dem Grundstückseigentümer stehe es grundsätzlich frei, den Parkplatz zu beseitigen. Allerdings ist das Problem momentan noch theoretischer Natur. Denn bisher ist laut Kirchner für das Grundstück in der Gaillardstraße kein Bauantrag gestellt worden. Auch ein Bauvorbescheid sei nicht beantragt worden. Bis sich hier ein Kran dreht, wird also noch etwas Zeit vergehen. Kirchner wies erneut darauf hin, dass in Berlin bei Neubauten keine Verpflichtung zum Bau von Stellplätzen besteht. Ein Neubau müsste also auch ganz ohne Parkplätze genehmigt werden.

Die Bäume haben in so einem Verfahren übrigens keine große Bedeutung. Für eine Fällgenehmigung muss, je nach Art und Größe des Baumes, lediglich eine Ausgleichsabgabe gezahlt werden.

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Grüne Hölle Pankow

Am Wochenende, zum Langen Tag der Stadtnatur 2014, konnten allerlei Gärten und Grünanlagen in Berlin besichtigt werden. Auch der Florakiez war mit dabei, denn hier wurde der Garten der Görschstraße 9 geöffnet. Seit vielen Jahren pflegt ihn Michael Hinze, Mitautor des Buches „Berlin gärtnert“. Mit Einsatz und Kenntnis hat der Journalist aus Pankow im Hinterhof des Gesobau-Mehrfamilienhauses eine grünes Stück Stadtnatur geschaffen.

Wer Lust hat, sich selbst in seinem Hof zu verwirklichen, dem sei Hinzes nächste Veranstaltung empfohlen, denn jeden 4. Sonntag im Monat hält er im Stadtteilzentrum Pankow den Gartensalon ab. Am 22. Juni stellt er unter dem Motto „Trocken, sonnig und pflegeleicht“ von 15 bis 17 Uhr Freilandpflanzen für Hobbygärtner vor.