Aus der BVV: Czaja, Termine, Neubauten, Schulweg

Von | 27. November 2014
Keine Spur von Weihnachten

Keine Spur von Weihnachten

Die letzte Sitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung in diesem Jahr war aus Sicht des Florakiezes nicht sehr ergiebig. Verhältnismäßig spektakulär war die Attacke von Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) gegen den Berliner Sozial-Senator Mario Czaja (CDU). Vor dem Hintergrund der Demonstrationen in Buch warf Köhne ihm vor, mit einer „desaströsen Flüchtlingspolitik“ den Rechtsextremen eine Steilvorlage zu liefern. Die Bezirke seien absichtlich viel zu spät über die neuen Flüchtlingsunterkünfte informiert worden und müssten das jetzt ausbaden. Mit einem größeren Vorlauf hätte man den Bürgern die Ängste und Sorgen nehmen können.

Das aus unserer Perspektive Interessanteste in aller Kürze:

  • Das Bezirksamt soll die Möglichkeit schaffen, dass die Bürgerämter auch wieder ohne Termin in Anspruch genommen werden können.
  • Das Bezirksamt soll prüfen, ob in der Schulstraße / Ecke Grunowstraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit Piktogramme auf dem Asphalt aufgebracht werden können.
  • Während der geplanten Lichterkette zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz soll die Kreuzung Breite Straße / Berliner Straße am 27. Januar gegen 18.30 Uhr kurz voll gesperrt werden

Auch außerhalb der Gegend rund um die Florastraße sind Neubauten ein Problem. Bei Blankenfelde, im äußersten Nordwesten Pankows, plant der Senat auf der Elisabeth-Aue eine Großsiedlung mit bis zu 5.000 Wohnungen. Davon sind sowohl die BVV als auch die Anwohner wenig angetan. Wenn das Vorhaben nicht verhindert werden kann, will Pankow wenigstens seinen Einfluss geltend machen, um Fehler zu verhindern, wie sie bei den Siedlungen in Karow-Nord und Französisch-Buchholz gemacht wurden.

Das Florakiez-Thema „Weiße Villa“ stand nicht auf der Tagesordnung. Es wurde aber erneut gemunkelt, dass es durchaus Aussicht auf den Erhalt gibt.

Die nächste Sitzung findet am 14. Januar statt.

Hanno Hall
Hanno Hall

Lebt seit 1997 in Berlin und seit 2010 im Kiez. Verantwortet n-tv.de und die n-tv Apps. Interessiert sich für Baustellen, Flughäfen und Politik. Geht zu Fuß, fährt Rad, BVG und Auto.