Die Hygiene-Ampel
Nun könnte die Pankower Smileyliste zur Bewertung der hygienischen Zustände in Lebensmittelbetrieben doch noch aus dem Internet verschwinden. Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sieht „keine taugliche Rechtsgrundlage für die beabsichtigte Veröffentlichung in Form der Vergabe von Minuspunkten, Noten, Farben und Smiley-Symbolen“, wie es gestern bekannt gab.
Zwei Supermärkte in Pankow und Lichtenberg hatten sich gegen die Veröffentlichung ihrer Kontrollergebnisse gewehrt und in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin im März Recht bekommen. Während Lichtenberg daraufhin die Liste aus dem Netz nahm, zeigte sich Pankow kämpferisch. Der Bezirk hielt nur das Ergebnis des betroffenen Supermarktes zurück und legte Beschwerde ein – die nun abgewiesen wurde.
Der Bezirk prüft jetzt die Begründung des Oberverwaltungsgerichts und will weitere Möglichkeiten des Rechtsweges ausloten. Solange bleibt die Pankower Smileyliste im Netz, sagte der für Verbraucherschutz zuständige Stadtrat Torsten Kühne zu florakiez.de
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