Bezirksverordnetenversammlung Juli 2014 kompakt

Von | 3. Juli 2014
Ein ungewohntes Bild

Nicht alltäglich: Musik im BVV-Saal

Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung hat den spielfreien Mittwoch genutzt, um die letzte Tagung vor der Sommerpause abzuhalten. Überraschenderweise gab es deutliche Parallelen zum Fußball.

Zunächst ertönten ungewohnte Klänge, denn aus Anlass der Verleihung des Pankower Umweltpreises spielten vier Hornisten. Zwar keine Hymnen, aber trotzdem feierlich. In der anschließenden Sitzung war den Verordneten die Erschlaffung durch die vielen späten Spiele ein wenig anzumerken. Es herrschte über weite Strecken Einigkeit und es kam zu wenig spektakulären Szenen. Nach Ablauf der regulären Sitzungszeit stellte sich heraus, dass die Tagesordnung zu voll gestopft war. Es gab eine Verlängerung, in der dann deutlich mehr Leben war. Die Diskussion über eine mögliche dritte Schnelllerner-Klasse am Rosa-Luxemburg-Gymnasium sorgte für einige muntere Ballwechsel. Die Linke hatte die begabten Kinder in einer etwas unglücklichen Formulierung als „Problem“ bezeichnet. Gemeint waren die Probleme, die sich durch die hohe Zahl von Schülern im Bezirk ergeben. Ein Elfmeter-Schießen gab es nicht. Die Sitzung wurde in der Nachspielzeit abgebrochen und einige Punkte vertagt.

Das (aus Kiezsicht) Interessanteste in aller Kürze:

  • Das Bezirksamt wurde aufgefordert, die Tram- und Bushaltestelle am S+U-Bahnhof Pankow verkehrssicher zu machen. Durch die derzeitige Gestaltung und Position der Ampeln kürzen zahlreiche Fußgänger quer über die Straße und die Schienen ab. Dadurch kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen.
  • Das Bezirksamt bemüht sich weiter, einen Nutzer für den Ratskeller zu finden. Finanzielle Mittel stehen aber nicht zur Verfügung. Bürger und Vereine sind aufgerufen, sich einzubringen und Konzepte und Ideen zu entwickeln.
  • Das Öko-Mobilitätsfestival könnte 2015 doch stattfinden. Konkret ist nichts, es soll aber weiter mit den Veranstaltern gesprochen werden.  Voraussetzung ist eine intensive Beteiligung der Anwohner. Gegen den Willen der Bürger wird die Veranstaltung nicht stattfinden. Schauplatz wäre aller Voraussicht nach der Prenzlauer Berg.
  • Der oben erwähnte Umweltpreis wurde an einen Bürger aus Weißensee verliehen, der eine verwahrloste Brachfläche in eine Stadtoase verwandelt hat. Ausgezeichnet wurde außerdem die Kita Schivelbeiner Straße 12 in Prenzlauer Berg.

Die nächste Sitzung findet erst am 17. September statt. 

 

Hanno Hall
Hanno Hall

Lebt seit 1997 in Berlin und seit 2010 im Kiez. Verantwortet n-tv.de und die n-tv Apps. Interessiert sich für Baustellen, Flughäfen und Politik. Geht zu Fuß, fährt Rad, BVG und Auto.