Seit fast einem Jahr ist das Eckhaus Florastraße 79 von einem hohen Zaun umgeben. Während sich die Passanten inzwischen an das gelb-schwarze Gebilde gewöhnt haben, geht das Hin und Her mit den Behörden weiter. Zunächst schien alles klar: Noch im Januar hieß es, der Zaun sei illegal errichtet worden. Im Frühjahr stellte sich dann heraus, dass der Hauseigentümer im Zuge der Renovierung des Hauses 2008 eine sanierungsrechtliche Genehmigung für den Zaun bekommen hatte – aber keine Baugenehmigung und keine Genehmigung des Denkmalschutzes.
Nun ist ein weiteres halbes Jahr vergangen. Das Bezirksamt rätselt noch. Baustadtrat Kirchner erklärte gegenüber Florakiez.de, die alte sanierungsrechtliche Genehmigung ersetze nicht die übrigen notwendigen Genehmigungen. Was genau das bedeute, werde noch geprüft. Aus seiner Sicht gebe es derzeit drei Varianten:
- Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, weil der Zaun auf dem Privateigentum des Hausbesitzers steht. Dann bliebe der Zaun stehen.
- Alle erforderlichen Genehmigungen sind vorhanden. Auch dann könnte der Zaun stehen bleiben. Diese Variante sei aber unwahrscheinlich.
- Es sind Genehmigungen erforderlich, aber nicht vorhanden. Dann wäre alles offen.
Sicher scheint nur zu sein, dass der Zaun auf dem privaten Grundstück des Hauseigentümers steht, der Bereich vor der Haustür an der Straßenecke aber dennoch öffentlich gewidmetes Straßenland ist. Auf einem Foto von 1914 ist undeutlich zu erkennen, dass es damals entlang der Florastraße einen Zaun gegeben hat – nicht aber vor dem Hauseingang und dem damaligen Cigarren-Geschäft.
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Der Wirbel um den Zaun ist doch völlig übertrieben…
Ja, schön finde ich den auch nicht. Das trifft aber auch auf das Auto meiner
Nachbarn und tausend anderer Dinge zu. Und wenn die Ämter jetzt schon Monate brauchen, um die Rechtmäßigkeit festzustellen… Der Eigentümer hat eine nutzlose Genehmigung. Das Recht und die Zuständigkeiten in den Behörden scheinen hier völlig realitätsfern.
Bei den Haftungsbedingungen für das Räumen von Schnee und Eis kann ich den Eigentümer gut verstehen. Dort ist garantiert er gefragt und nicht die öffentliche Hand. MfG