BVV-Sitzung am 29. Juni 2016

Von | 30. Juni 2016
bvv

Stunde eins von vier. BVV am 29. Juni

Neuer Monat, neues Glück. Am Mittwoch, den 29. Juni, tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an der Fröbelstraße. Es stand eine ganze Latte von Punkten auf der Tagesordnung, doch zunächst wurde dem Bürgermeister ein Strauß überreicht, denn er hatte zwischen den beiden BVV-Sitzungen Geburtstag. Auf ein fraktionsübergreifendes Ständchen konnten sich die Vertreter leider nicht einigen. Wo gesungen wird, da lass dich ruhig nieder, geht ein schönes Sprichwort, was sich so nicht auf die BVV übertragen lässt. Schade, denn eine stimmungsaufhellende Aktion hätte vielleicht zur positiven Streitkultur an diesem Abend beitragen können, an dem die Zeit, soviel sei verraten, nur sehr zäh vorbeiging.

Direkt auf den Florakiez hatte kaum eines der in der Versammlung besprochenen Themen Bezug. Dennoch gab es einige interessante Fakten im Bericht des Bürgermeisters Matthias Köhne, SPD, die für Pankower im Allgemeinen interessant sein könnten.

  • Am 3. Juni bezog die Jugendberufsagentur ihre neuen Räume an der Storkower Straße. Sie soll für alle Pankower Jugendlichen Anlaufstelle sein, wenn sie Fragen rund um das Thema Berufsausbildung haben.
  • Am 22. Juni fand das erste Kinderschutzforum in Pankow statt. Rund 400 Kinder und Jugendliche hatten sich hier angemeldet, aber nur 200 haben einen Platz bekommen.
  • Am 14. Juli wird der 25. Pankower Wirtschaftstag veranstaltet. Das Motto soll lauten: „Wie smart ist Berlin?“ Ort: Haus 13 am Pfefferwerk, Zeit: 17 bis 22 Uhr.

Eine Große Anfrage der Bündnis 90/Grünen-Fraktion brachte Ordnungsstadtrat Torsten Kühne, CDU, ans Rednerpult, oder besser Dr. Torsten Kühne, denn die BVV ist einer der letzten verbliebenen Orte, an dem jeder mit seinem vollen Titel angesprochen wird. Die Anfrage lautete: „Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?“ Damit ist die Berlin-Wahl gemeint, denn vor einigen Wochen stand in der Zeitung zu lesen, diese Wahl sei durch das Versagen der Behörden gefährdet. Dem ist aber nicht so, sagte Kühne. Er unterschied zwischen den Dingen, die in der Verantwortung des Bezirks liegen, und denen, die in der Verantwortung des Senats liegen. Auf Bezirksebene sei alles im grünen Bereich, es fehlten zwar noch Wahlhelfer, er rief alle Fraktionen auf, sich an der Suche zu beteiligen, die Wahllokale aber seien angemietet und die Schulungen der Helfer laufen. Auf Senatsebene wird derzeit die Software durch Probewahlen getestet – passenderweise fiel an dieser Stelle, wie so oft an diesem Abend, das Mikrofon aus – Probleme gibt es hier noch mit veralteten Schulungsunterlagen und damit, dass die Wahlunterlagen in den Bezirken nicht so schnell ausgedruckt werden können, wie beim Senat. Das liegt dann wohl eher an der veralteten Hardware.

Das Kernstück der Wahl sei das Wahlverzeichnis, und auch hier sei gewährleistet, dass es steht. Da die Wahlsoftware nicht einwandfrei läuft, muss das Verzeichnis unter Umständen händisch nachbearbeitet werden, wofür aber Bewerber zur Verfügung stehen, die dann eingestellt würden. Alle potentiellen Wähler, die sich bis zum Stichtag 18. Juni in Pankow gemeldet haben, sind erfasst und jeder, so Kühne, der um einen Termin zur Anmeldung bat, habe auch einen bekommen. Kurzum: Rechtssicher wird die Wahl in Pankow stattfinden können, mit welchem Aufwand aber, das steht noch in den Sternen. Zwischendurch sprach Kühne den schönen warnenden Satz, der in Berlin an jeder Stelle gilt: „Es ist immer mit Überraschungen zu rechnen.“

4 Kommentare zu “BVV-Sitzung am 29. Juni 2016

  1. A.

    Das hätte auch nichts mondänes. Hampton by Hilton ist eine Mittelklasse-Marke der Hilton-Gruppe.

  2. Max Müller

    Jedes Hotel wäre im Vergleich zu den nicht vorhandenen im Florakiez mondän 😉

    Aber eine gewisse Marktlücke lässt sich schon konstatieren, vor allem mit dem Ferienwohnungsverbot haben manche sicherlich arge Probleme Besuch unter-
    zubringen.

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