Bezirksverordnetenversammlung kompakt

Von | 6. März 2014
Blick in den BVV-Saal in der Fröbelstraße

Aus der Perspektive des Florakiezes hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (BVV) während ihrer Tagung am Mittwoch nicht mit den ganz großen Themen befasst.

Die Zahl der Zuschauer war gering und die Abgeordneten arbeiteten das Programm in flotten zweieinhalb Stunde ab. In den vielen Tagesordnungspunkten aus Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee findet sich aber trotzdem einiges mit einem Bezug zu Florastraße und Umgebung. Aus unserer Sicht am interessantesten:

  • Straßensheriffs: Eine Zusammenarbeit mit dem Hersteller der sogenannten Straßensheriff-App wurde abgelehnt. Die Anwendung für Smartphones sollte unter anderem dazu dienen, Falschparker zu melden.
  • Tier- und Umweltschutz: Das Bezirksamt wurde aufgefordert zu prüfen, ob insbesondere bei Neubauten Anreize für die Anbringung von Nistkästen für Vögel, Fledermäuse und Insekten sowie für Dach- und Fassadenbegrünungen geschaffen werden können.
  • Öffnungszeiten der Bürgerämter: Im Rahmen eines sechsmonatigen Testlaufs werden die Sprechzeiten bis Ende August donnerstags bis 19 Uhr verlängert. Das Angebot gilt nur für Bürger mit telefonisch oder im Internet reserviertem Termin. Nach Ablauf des Testzeitraums wird ausgewertet, ob sich die ausgedehnte Sprechzeit bewährt.
  • Altkleidercontainer: Im gesamten Bezirk wird es künftig nur noch 20 genehmigte Standorte geben. Das Interessenbekundungsverfahren läuft zur Zeit. Illegal aufgestellte Container sollen beschlagnahmt und versteigert werden. Hier wird derzeit nach einer geeigneten Transportfirma gesucht.
  • Ratskeller: Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Räume der ehemaligen Gaststätte Ratskeller im Rathaus an der Breiten Straße wieder öffentlich nutzbar gemacht werden können. Mit diesem Thema wird sich florakiez.de demnächst ausführlicher befassen.

Die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung findet am 02. April statt.

Hanno Hall
Hanno Hall

Lebt seit 1997 in Berlin und seit 2010 im Kiez. Verantwortet n-tv.de und die n-tv Apps. Interessiert sich für Baustellen, Flughäfen und Politik. Geht zu Fuß, fährt Rad, BVG und Auto.