Aus der BVV: Nasses Dreieck, Bad, Wikinger

Von | 18. Februar 2015
Volles Haus

Volles Haus

In rekordverdächtigen 90 Minuten hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am Mittwoch ihr Programm abgespult. Und das, obwohl die Sitzung wegen eines Ausfalls der Verstärkeranlage für einige Minuten unterbrochen werden musste.

Die Zuschauerreihen waren gut gefüllt. Im Publikum saßen viele Blankenfelder, die gegen die vom Senat geplante Bebauung der Elisabeth-Aue mit einer Großsiedlung protestieren, und besorgte Eltern aus einer Kita in der Thulestraße, die auf der Suche nach neuen Räumen ist.

Aus Sicht des Florakiezes gab es keine großen Themen. Die angekündigte Einwohneranfrage nach dem weiteren Schicksal des Nassen Dreiecks blieb leider unbeantwortet – der Fragesteller war nicht erschienen. In einem solchen Fall wird der Tagesordnungspunkt übersprungen.

Mehr in aller Kürze:

  • Bezirksbürgermeister Matthias Köhne lobte den Senat für das neue Bäderkonzept. Pankow könne „sehr zufrieden“ sein. Am Standort des ehemaligen Hallenbades in der Wolfshagener Straße soll ein ganz neues Bad entstehen. Mit der Eröffnung ist frühestens 2020 zu rechnen. Finanziert wird der Neubau aus dem sogenannten Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA).
  • Aus dem selben Topf wird es aller Voraussicht nach auch weitere Mittel für die Schulsanierung geben
  • Der zuständige Ausschuss wird sich damit befassen, die Wartungsmaßnahmen an bezirklichen Sporthallen künftig so zu planen, dass die Hallen in den Winterferien genutzt werden können.
  • Die Forderung nach einem besseren Lärmschutz an Bahnstrecken wurde ebenfalls an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Geprüft werden soll unter anderem, ob gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Rechtsgrundlage für Betriebsbeschränkungen wie Geschwindigkeits- und Nachtfahrbeschränkungen für sehr laute Güterzüge geschaffen werden kann.
  • In den Pankower Bürgerämtern können insgesamt vier neue Stellen geschaffen werden. In diesem Zusammenhang teilte das Bezirksamt mit, dass zur Zeit 30 bis 35% der angebotenen Dienstleistungen ohne Terminvereinbarung erbracht werden. Entweder durch die Ausgabe von Wartenummern oder durch die unmittelbare Bearbeitung  an der Information. 65 bis 70 % der Dienstleistungen in den Bürgerämtern erfolgen nach Terminvergabe.
  • Das Mittelalter- und Wikingerspektakel wird in diesem Jahr nicht auf dem Gelände des Schützenvereins Schönholz stattfinden. Das Bezirksamt hat sich nach einigem Hin und Her dafür eingesetzt, das Fest als „sportbetonte Veranstaltung“ möglich zu machen, weil rein kommerzielle Veranstaltungen dort nicht mehr genehmigungsfähig sind. Für den Veranstalter kam die Zusage aber zu spät. Er weicht nach Altlandsberg östlich von Berlin aus.

Die nächste Sitzung findet am 25. März statt.

Hanno Hall
Hanno Hall

Lebt seit 1997 in Berlin und seit 2010 im Kiez. Verantwortet n-tv.de und die n-tv Apps. Interessiert sich für Baustellen, Flughäfen und Politik. Geht zu Fuß, fährt Rad, BVG und Auto.