Aus der BVV: Kübel, Kleingärten, Kinderspielplatz

Von | 2. Juni 2016

Am Rednerpult der scheidende Bürgermeister

Für die Belange der Bürger war auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zu wenig Zeit. Es heißt zwar offiziell Einwohnerfragestunde, es sind in Wirklichkeit aber nur Einwohnerfragefünfundzwanzigminuten. Elf Einwohnerfragen standen auf dem Plan, nur vier wurden in der Kürze der Zeit beantwortet. Das sorgte bei den Fragenden, die extra in den BVV-Saal in der Fröbelstraße  gekommen waren, für lange Gesichter. Zumal sich die Verordneten im weiteren Verlauf des Abends dem Nonsense-Thema „Verkleinerung von Pflanzenkübeln in Restaurant-Vorgärten in Prenzlauer Berg“  eine gefühlte Stunde lang mit vollem Ernst und Emotionen widmeten. Der nahende Wahlkampf macht sich bemerkbar.

Zu den nicht beantworteten Fragen gehörte auch die, wann der Eulen-Spielplatz denn nun eröffnet wird. Am Rande der Sitzung war immerhin zu erfahren, dass der Bezirk an einer Lösung arbeitet. Man ist guter Dinge, dass es doch demnächst klappt. Im Kiez waren in den letzten Wochen über 350 Unterschriften für eine schnelle Öffnung gesammelt worden.

Bürgermeister Matthias Köhne überraschte mit einer frohen Botschaft: Alle acht Pankower Turnhallen, die momentan mit Flüchtlingen belegt sind, können voraussichtlich bis zum Ende der Sommerferien geräumt werden. Danach werden sie (auf Kosten des Senats) saniert und stehen anschließend wieder den Schulen und Vereinen zur Verfügung. Immer vorausgesetzt, dass keine neue Flüchtlingswelle nach Deutschland kommt und die Ersatzunterkünfte rechtzeitig fertig werden.

Beschlossen wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk. Darin wird unter anderem festgestellt, dass die Einkaufsmöglichkeiten rund um Breite Straße, Berliner Straße und das Krieger-Projekt Pankower Tor Defizite aufweisen und noch reichlich Potential für mehr Verkaufsfläche und ein breiteres Sortiment vorhanden ist.

Gute Nachrichten gibt es für die Kleingärtner von Famos. Mit der Deutschen Bahn konnte ein langfristiger Pachtvertrag geschlossen werden. Der ursprünglich vorgesehene Bebauungsplan zum Erhalt der Kleingärten liegt daher erstmal auf Eis. Im Bereich der Dolomitenstraße fallen im Rahmen eines Grundstückstauschs einige Parzellen weg. Hier ist eine Wohnbebauung vorgesehen.

Die nächste Sitzung findet am 29. Juni statt.

Hanno Hall
Hanno Hall

Lebt seit 1997 in Berlin und seit 2010 im Kiez. Verantwortet n-tv.de und die n-tv Apps. Interessiert sich für Baustellen, Flughäfen und Politik. Geht zu Fuß, fährt Rad, BVG und Auto.