Frisch gewählt: Sören Benn
Die Wahl des Bezirksamtes und das erste Auftreten der AfD bescherten der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am Donnerstag ungewohnte Aufmerksamkeit. Viel Publikum, einige Demonstranten und sogar zwei Fernsehteams von rbb und ZDF hatten den Weg in den überfüllten Saal in der Fröbelstraße gefunden. Zur Sicherheit war auch die Polizei vor Ort. Obwohl die vielen geheimen Wahlen das Prozedere in die Länge zogen, war es eine spannende Sitzung.
Neuer Bürgermeister des Bezirks Pankow ist Sören Benn von der Linken. Seine Partei hatte sich bei der Wahl zur BVV gleichermaßen knapp wie überraschend gegen Grüne und SPD durchsetzen können. Die drei Parteien haben sich in den vergangenen Wochen zu einer Zählgemeinschaft zusammen getan. Das ist das, was man in der „großen“ Politik eine Koalition nennen würde.
Der 1968 geborene Benn wurde mit 36 Ja-Stimmen für fünf Jahre in das Amt gewählt. 54 der 55 Verordneten waren anwesend. Benn ist gelernter Baufacharbeiter, Schauspieler und Sozialpädagoge. Zuletzt war er Referent für Wirtschaft und Verkehr der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der Linken in Pankow. Neben seiner Aufgabe als Bezirksbürgermeister wird er sich um die Themen Finanzen und Kultur kümmern.
In seinem Amt als stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung wurde Jens-Holger Kirchner von den Grünen bestätigt. Er kam mit 39 Ja-Stimmen auf das beste Ergebnis. Kirchner übernimmt außerdem die Verantwortung für die viel gescholtenen Bürgerämter.
Rona Tietje von der SPD wurde mit 30 Ja-Stimmen zur Stadträtin für Soziales, Jugend und Wirtschaft gewählt.
Zum Vorsteher der BVV wurde der Bezirkspolitiker Michael van der Meer bestimmt. Er bekam 29 Ja-Stimmen. Die SPD war mit dem Vorschlag der Linken nicht einverstanden, weil van der Meer eine seit über 25 Jahren bekannte und aufgearbeitete Vergangenheit als IM hat.
Zunächst durchgefallen: Nicolas Seifert
Für Unmut sorgte die AfD. Aufgrund ihres guten Abschneidens bei der Wahl steht ihr das Amt eines Stadtrats zu. Doch der nominierte Nicolas Seifert kam erst einen Tag vor der Bezirksverordnetenversammlung sichtlich gebräunt aus dem Urlaub zurück. So konnte er sich den anderen Parteien nicht vorstellen und fiel mit 41 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen durch. Er bekam nur 8 Ja-Stimmen, was genau der Stärke der AfD-Fraktion entspricht. Während der Sitzung war immerhin zu erfahren, dass Seifert 42 Jahre alt ist, als Projektmanager im IT-Bereich arbeitet, Eishockey spielt, einmal am Ironman teilgenommen hat, vor einigen Jahr kurz CDU-Mitglied war und sich das Amt zutraut.
Nach der misslungenen Wahl beantragte die AfD die Vertagung und gelobte, bis dahin die Vorstellungsrunde nachzuholen. Für den AfD-Stadtrat vorgesehen sind übrigens Umwelt, Ordnungsamt und die Parkraumbewirtschaftung.
Streit gibt es in der CDU. Eigentlich sollte der bisherige Stadtrat Torsten Kühne wieder gewählt werden und dann die Bereiche Schule, Sport und Gesundheit übernehmen. Doch die Partei beantragte überraschend die Vertagung in die nächste Sitzung. Man munkelt, dass Fraktionschef Johannes Kraft seinen Parteifreund aus dem Amt drängen will.
Die nächste BVV-Sitzung findet schon am 16. November statt
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Ein gelernter Baufacharbeiter, Schauspieler und Sozialarbeiter übernimmt u.a. das Ressort Finanzen. Immer wieder geil zu sehen dass Politiker offenbar keine soliden Vorkenntnisse für ihr Amt benötigen. Auf allen Ebenen. Aber wenigstens passt das Ressort Kultur. Hoffentlich überzeugt er praktisch, wäre schön für Pankow.
Na Baufacharbeiter kennwa jebrauchen in Pankow!
Bau auf, bau auf!
Und Schauspieler sind sie ja alle.
Es kann nur besser werden.
Liebe Blümchens und Müllers,
warum lästern Sie so über den ordentlich gewählten neuen Bezirksbürgermeister?
Der hat Füße auf den Boden zu bringen, hier mag ihm sein Lebenslauf auch nützlich sein.
Leider gibt es hier und überall inzwischen einige Menschen, die ihr Kapital genau so wie ihre Meinungen im Kiez zementiert haben. Das ist aber derzeit eine Präsenz, die nicht weiter fruchtet, weil in Stein gegossenes Geld weder Perspektiven für die Zukunft eröffnet noch offen für gesellschaftliche Perspektiven sein kann.
Da hat der neue Bürgermeister doch einen etwas anderen Lebenslauf.
Meine musikalische Empfehlung für den neuen Bürgermeister: https://www.youtube.com/watch?v=V98S34uopRc 😉
Entschuldigung, aber eine ordentliche Wahl wäre eine Direktwahl, nicht eine mit Parteien verknüpfte, wo der jetzt einziehende gerade mal 0,5 Prozent mehr Stimmen hat als die nachfolgende hat.
Das ist wirklich nicht repräsentativ, weil man nicht eine Person sondern ein Programm wählt.
„Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat auf ihrer Internetseite 19. September das vorläufige Ergebnis der Wahl zur Bezirksverordneten und die künftigen Bezirkamtmandate in Pankow bekannt gegeben.:
Die SPD hat ihre Mehrheit verloren und ist nur noch drittstärkste Partei in der Pankower BVV. Bündnis 90/Grüne wurde knapp von der Partei DIE LINKE geschlagen.
Die CDU wurde von der AfD überholt, die nunmehr viertstärkste Partei in Pankow ist.
DIE LINKE hat damit das Vorschlagsrecht zur Wahl des Bürgermeisters.“
Und damit ist das eine ordentliche Wahl. De facto. 0,5 sind 0,5.
Eine Direktwahlstimme gibt es derzeit nur für den amtierenden Bürgermeister von Berlin.