Den ersten erfolglosen Wahlgang erlebte AfD-Kandidat Nicolas Seifert bei der vorigen BVV. In der heutigen Sitzung ist der AfD-Kandidat als Stadtrat auch in den Wahlgängen zwei, drei, vier und fünf durchgefallen.
AfD-Kandidat Seifert diskutiert mit Kollegen
Ende Oktober war Seifert noch gescheitert, weil er sich urlaubsbedingt den Fraktionen nicht vorgestellt hatte. Dann gab es noch Aufregung um einen Demo-Auftritt, bei dem er einem als Clown verkleideten heute show-Reporter die Perücke klaute.
Am Mittwoch machten Verordnete von SPD, Linke und Grüne deutlich, dass sie auch nach der Vorstellung des Kandidaten in den Fraktionen nicht von dessen persönlicher Eignung überzeugt sind. Für SPD und Linke gaben die Vorsitzenden Erklärungen ab: „Bezüglich der Qualifikation des Kandidaten sind viele Fragen offen geblieben“, sagte Linke-Fraktionschef Matthias Zarbock. Kandidat Seifert reagierte mit Unverständnis: „Ich stand allen Fraktionen solange zur Verfügung, wie diese wollten. Ich wundere mich, dass Fragen offen geblieben sein sollen“, sagte er Florakiez.
Nur eine Nicht-AfD Stimme
Lediglich in einem Wahlgang gab es mutmaßlich eine Stimme aus dem Nicht-AfD-Lager für Seifert. Bei den anderen Wahlgängen stimmten nur 8 Verordnete für Seifert, was genau der Stärke der AfD-Fraktion entspricht. Zwar war die Wahl geheim, aufgrund der Stimmverteilung darf man aber davon ausgehen, dass grundsätzlich Grüne, SPD und Linke mit nein stimmten, während CDU und FDP sich enthielten.
Im Saal ging es hoch her
Die Sitzung war geprägt von kleineren und größeren Aufregern. Während der Sitzung kam es zu Anti-AfD-Protesten. Die nahmen ein solches Ausmaß an, dass der Vorsteher der BVV die Protestierenden um Respekt für die Arbeit der Bezirksverordneten bat. Dann musste die Öffentlichkeit auf Antrag der AfD zeitweise den Raum verlassen. Es gab eine Sitzung des Ältestenrats und eine von den Grünen beantragte Auszeit.
Der Vorsteher der BVV, Michael van der Meer (Linke), ließ nach dem fünften Wahlgang keine weitere Abstimmung zu und kündigte an, die Frage des weiteren Verfahrens an die Bezirksaufsicht zu geben. Die AfD habe seinen Vorschlag abgelehnt, einen neuen Kandidaten zu benennen.
Nachgewählt: Torsten Kühne (2. v. l.)
Kühne gewählt
Mit eindeutiger Mehrheit nachgewählt wurde Dr. Torsten Kühne, der als alter Stadtrat mit neuem Zuschnitt mit den Bereichen Schule, Sport und Gesundheit weitermachen wird. Er wurde beim letzten Mal erst kurzfristig von der CDU vorgeschlagen und der Vorschlag dann zunächst wieder zurück gezogen. Über die Gründe existieren verschiedene Versionen.
Die nächste BVV-Sitzung findet am 14. Dezember statt
Oh je, was für ein Zirkus. Wurde denn auch über etwas anderes als nur Sitzplatzverteilung gesprochen? Oder fangen unsere Lokalpolitiker jetzt schon an sich nur mit sich selbst zu beschäftigen? Ich hoffe es geht in den nächsten BVV wieder um Inhalte. Und wie hoch sind eigentlich die Gehälter der Bezirksstadträte?
Die Tagesordnung der BVV war weit umfangreicher. Es ging auch um Inhalte. Die Fokussierung auf die Wahlen ist unsere journalistische Entscheidung.
Die Stadträte sind Beamte auf Zeit in der Besoldungsgruppe B4. Das entspricht rund 7500 Euro. Der Bezirksbürgermeister und sein Stellvertreter sind in den Gruppen B6 und B5.
Ok, Danke für die Hinweise. Dann bin ich schon mal gespannt auf die nächsten BVV Artikel. Danke auch an euch, dass ihr regelmäßig darüber berichtet!