Während des Kiezfestes am Sonntag, den 7. September, feiert der Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Torsten Schneider, ab 11 Uhr die Einweihung seines Bürgerbüros in der Florastraße 94. Dort, wo früher schwere Gewichte gestemmt wurden, sollen nun alle Bürger und Bewohner mit ihren Anliegen zu Wort kommen. Teilnehmen wird unter anderem der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der durch den Wowereit-Rücktritt zum potentiellen Regierenden Bürgermeister geworden ist. Er ist um 17 Uhr vor Ort, Pankows Bürgermeister Matthias Köhne kommt bereits um 15 Uhr ins Bürgerbüro.
Noch riecht es in den Räumen nach Farbe, Rot und Weiß prägen das ehemalige Fitnessstudio. Eine Sitzgruppe aus quietschroten Sofas dominiert den vorderen Teil des Raumes, hinten lädt ein Besprechungstisch zur angeregten Diskussion ein. Am Fenster zur Florastraße steht ein Schreibtisch, der fast größer ist, als Schneiders Büro im Abgeordnetenhaus und dazwischen stehen Kinderstühle mit einem kleinen Tisch, auf dem SPD-Brotdosen und -Gummibärchen liegen. „Wir sitzen zwar am Potsdamer Platz an exponierter Lage, aber mussten uns bisher mit zwei Abgeordneten ein Büro von acht Quadratmetern teilen“, erklärt Schneider, der trotz des grauen Anzugs etwas von einem Diskuswerfer hat. Die beengten Bedingungen stammten aus dem Umstand, dass sich das Bundesland Berlin nur ein sogenanntes Halbtagsparlament leistet. Im letzten Jahr aber formierte sich ein breiter parlamentarischer Konsens, um mehr Bürgernähe und eine bessere Arbeitsfähigkeit zu erreichen. Im Zuge der Parlamentsreform bekamen die Abgeordneten die Mittel für Wahlkreisbüros in den Kiezen und mehr Mitarbeiter.
Auch Parlamentarier suchen lange
Gar nicht so einfach sei es gewesen, so Schneider, etwas in seinem Wahlkreis zu finden, der sich vom Florakiez bis über die Blankenburger Straße nach Niederschönhausen erstreckt. Denn das Büro sollte bezahlbar sein, an einer Straße mit Publikumsverkehr liegen und direkt zugänglich sein, sich nicht etwa im 3. Stock eines Bürogebäudes befinden. Nun trennt nur eine Stufe die Florastraße von Torsten Schneider, beziehungsweise seinen drei Mitarbeitern. „Im Café Nord habe ich einmal im Monat eine Bürgersprechstunde abgehalten“, erzählt Schneider. Nun wolle er die Frequenz auf zweimal im Monat erhöhen und freilich sei er sicher auch noch viel häufiger spontan in dem Büro anzutreffen. Außerdem seien seine Mitarbeiter täglich vor Ort, so dass das Bürgerbüro insgesamt mit befriedigenden Öffnungszeiten arbeiten kann.
Welche Anliegen Schneider erwartet? Das seien meist ganz konkrete Alltags-Dinge, wie die Absenkung von Bordsteinkanten oder fehlende Zebrastreifen. Hin und wieder aber kämen Menschen, die auch über den Irakkrieg sprechen wollten, auch die nähme er ernst. Denn schließlich sei Sinn und Zweck eines Bürgerbüros ja auch, das amorphe Gefühl von „Die da oben, wir hier unten“ zu widerlegen.
Ein echter Florakiezianer
Schneider selbst lebt seit 12 Jahren im Kiez und sieht, wie der Wandel um die Florastraße herum die Menschen betrifft. Die Verdrängung sei ein spürbares Problem, bestätigt er, es gebe einen großen Austausch in der Bevölkerung. Wegziehen aber wolle er nicht. Stärker noch, das könne er gar nicht. „Ich kenne hier doch jeden“, sagt er. Dass der Bevölkerungswandel sich auswirkt, dass er einen politischen Wandel hervorruft, glaubt Schneider nicht, eine Prognose möchte er jedoch auch nicht abgeben. „Im Extremfall haben wir hier vier oder fünf politische Kräfte, die alle bei etwa 20 Prozent liegen“, sagt er jedoch. Und wagt dann doch noch eine Prognose, nämlich, dass der BER noch in dieser Legislaturperiode eröffnet und Tegel geschlossen wird.
Bürgerbüro Torsten Schneider (SPD)
Florastraße 94, 13187 Berlin
Mo geschlossen, Di – Do 11 – 19 Uhr, Fr 13 – 17 Uhr
Mitarbeit: Hanno Hall